Rechtsprechung
| LG Hamburg, 04.06.2004 - 312 O 469/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erbringung von Postdienstleistungen; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ; Dringlichkeit in Wettbewerbssachen und Markensachen ; Verletzung von Kennzeichenrechten durch die Nutzung einer Marke; Bestehen von Verwechslungsgefahr; Besonderheit im Bereich des ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 04.06.2004 - 312 O 469/04
- OLG Hamburg, 17.02.2005 - 3 U 117/04
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98
Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …
Auszug aus LG Hamburg, 04.06.2004 - 312 O 469/04
Dieses Interesse kann selbst bei empirisch gegebener Verwechslungsgefahr aus Rechtsgründen zu einer Einschränkung des Schutzbereiches der älteren Zeichen u.a. im Wege der Einschränkung des Rechtsbegriffes der Verwechslungsgefahr führen (vgl. BGH, GRUR 2001, S. 1050 [BGH 01.03.2001 - I ZR 211/98] - Tagesschau -).
- OLG Hamburg, 17.02.2005 - 3 U 117/04
Markenrechtsschutz - zum Grad der Kennzeichnungskraft der Wortmarke "Post" als …
unter Abänderung des angefochtenen Urteils vom 04. Juni 2004 der Zivilkammer 12 des Landgerichts Hamburg - Az. 312 O 469/04 -, den Antragsgegnern im Wege der einstweiligen Verfügung aufzugeben, . - LG Hamburg, 19.10.2004 - 312 O 468/04
Markenschutz: Kennzeichnungskraft des Zeichens "POST"; …
Ergänzend verweist die Kammer auf ihr Urteil im Verfahren 312 O 469/04, welches die Klägerin gegen einen weiteren Wettbewerber führte und in dem die Kammer ausgeführt hat:.